"Asyl in der Kirche" schreibt offenen Brief an Seehofer

Veröffentlicht am Do., 5. Sep. 2019 11:00 Uhr
Berlin: Interkulturell

Die Bundesarbeitsgemeinschaft "Asyl in der Kirche" hat in einem offenen Brief Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgeworfen, das Kirchenasyl auszuhebeln. Aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) kämen kaum noch positive Voten, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben des ökumenischen Vereins. Gemeint ist, dass das Bamf kaum noch von den Kirchengemeinden identifizierte Härtefälle als solche anerkennt. "Ein Rechtsstaat, der Kirchenasyl als Korrektiv de facto verhindert, zeigt Schwäche, nicht Stärke", heißt es in dem Brief.

Die Unterzeichner, darunter auch Kirchenasyl-Vereine aus den Ländern, Pro Asyl und der Jesuiten Flüchtlingsdienst Deutschland, fordern von Seehofer humanitäre Lösungen für Flüchtlinge im Kirchenasyl und ein Ende der Kriminalisierung von Unterstützern. Im Brief erinnern sie an die lange Tradition des Schutzes für von Abschiebung bedrohte Asylbewerber in Kirchen. Das erste Kirchenasyl in Deutschland gab es 1983 in der Heilig-Kreuz-Kirche in Berlin-Kreuzberg.

Die Innenminister von Bund und Ländern hatten im vergangenen Jahr die Regelungen fürs Kirchenasyl verschärft. Seitdem werden von den Gemeinden eingereichte Härtefälle vom Bamf nur noch selten im Nachhinein anerkannt. Kirchenvertreter werfen dem Bamf vor, das Kirchenasyl damit systematisch zurückdrängen zu wollen. Bamf-Präsident Hans-Eckhard Sommer erklärte dagegen im Juli, das Bamf erkenne die Härtefälle selbst.

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